Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen

Wir möchten, dass Sie zufrieden sind. Im Zweifelsfall bemühen wir uns, eine kulante Regelung zu finden.

Es gelten folgende einfache Punkte:

1. Geltungsbereich

Im Rahmen des Online-Shopping-Angebots shopdvd.de gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für alle Lieferungen von BDS an Verbraucher, in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt BDS nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn BDS ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit: BRINKMANN Distribution, Gewerbepark, 28879 Grasberg.

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 0900-1555662 (1.86/Min.), per Telefax unter 04208-525 sowie per E-Mail unter am add shopdvd  de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltung

Alle unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, des Vertragspartners haben keine Gültigkeit. Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische, elektronische oder mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch unsere schriftliche Bestätigung Wirksamkeit.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(I) Die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, elektronisch (e-mail/Fax o.ä.) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. Das Angebot kann nach unserer Wahl innerhalb von sieben Tagen entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch angenommen werden, dass dem Besteller die bestellte Ware innerhalb dieser Frist zugesandt wird.

(II) Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen auf Wunsch per E-Mail zu.

§ 3 Preise und Beschaffenheit der Ware

(I) Es gelten die von uns angegeben Preise, wobei Preisänderungen ausdrücklich vorbehalten werden.

(II) Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich inklusive Mehrwertsteuer.

(III) Die Abbildungen und Maße der Waren auf den Internetseiten von shopdvd.de sind nicht verbindlich. Farbabweichungen oder Abweichung der Sortierung
(z.B. in Sortimenten) sind möglich und werden nicht ausgeschlossen. Alle Maße sind Zirka-Angaben.

§ 4 Zahlung und Rückerstattung

(I) Der auf der Rechnung angegebene Kaufpreis ist sofort ohne Abzug per Nachnahme, d.h. Einzug des Rechnungsbetrags durch die Deutsche Post AG einschließlich Porto und Zahlkartengebühr (es gelten die jeweils gültigen Tarife der Deutschen Post AG; Zahlkartengebühr: 2,00 € Stand: 30.08.2003) zu zahlen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, in Ausnahmefällen nur gegen Vorauszahlung per Scheck, Bargeld oder Banküberweisung zu liefern.

(II) Bei Auslandsbestellungen ist Vorauszahlung durch Bargeld, Scheck oder Banküberweisung in € obligatorisch.

(III) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden mit Eintritt des Verzuges alle noch offenen Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Im Falle des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der EZB (bei Kaufleuten 8% Zinsen über dem Basiszinssatz) geltend gemacht. Kann ein hierüber hinausgehenden Verzugsschaden nachgewiesen werden, so besteht die Berechtigung der Geltendmachung.

(IV) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt werden.

(V) Sollte ein angebotener Artikel nicht mehr lieferbar sein, wird der eventuell zuviel gezahlte Geldbetrag per Scheck oder Bargeld zusammen mit der Lieferung zurückerstattet oder es erfolgt im Einverständnis mit dem Käufer eine Gutschrift über diesen Geldbetrag.

§ 5 Lieferungen, Versand und Lieferzeiten

(I) Alle Lieferungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, auf Rechnung des Kunden und an dessen in der Bestellung genannte Adresse.

(III) Die Lieferung erfolgt über die Deutsche Post für Inlands- und auch Auslandsbestellungen. Bei größeren Gegenständen per DHL, GLS oder andere Anbieter.

(VII) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich mündlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Schriftform im Sinne dieser AGB liegt nicht vor, wenn Liefertermine in Prospekten angegeben sind. Grundsätzlich beträgt die Lieferdauer 1 bis 5 Werktage.

(VIII) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(IX) Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf  die genannten Umstände können wir uns jedoch nur berufen, sofern wir den Kunden unverzüglich von ihnen benachrichtigt haben

(X) Geraten wir aufgrund von Umständen in Verzug, die wir zu vertreten haben, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.  

§ 6 Gefahrübergang (§ 446 BGB)

Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Von der Übergabe an gebühren dem Käufer die Nutzungen und trägt er die Lasten der Sache. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem laufenden und aus vorangegangenen Verträgen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt gleichzeitig unser Rücktritt vom laufenden Vertrag.

Für den Fall, daß die Vorbehaltssache im Rahmen eines gewöhnlichen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs weiterveräußert wird, tritt uns der Kunde hiermit schon jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten bis zur Höhe der vollständigen Tilgung unserer Forderungen ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an.

§ 8 Kostentragungspflicht

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung, oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9 Gewährleistung

(I) Offensichtliche Mängel müssen uns unabhängig von ihrer tatsächlichen oder vermuteten Ursache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung mitgeteilt werden. Das Recht des Kunden, Mängel gleichzeitig auch unseren Auslieferern und/oder Spediteuren anzuzeigen, bleibt unberührt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Feststellung, mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist für solche nicht offensichtlichen Mängel beträgt jedoch längstens 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(II) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

(III) Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen.

(IV) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.

(V) Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Widerrufsrecht des Kunden bei Verbraucherverträgen

Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Rücksendekosten berechnen sich wie folgt (bei der deutschen DHL); Bücher,Musik,DVDs,VHS-Videos,Software,PC- & Videospiele, Elektronik & Foto=6,90 EUR zzgl. 1 EUR für jedes
angefangene KG. Küche, Haus & Garten,Baumarkt & Auto,Spielwaren,Sport=8,90 EUR zzgl. 1 EUR für jedes angefangene KG

Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen

mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften
Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die
Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B.Brief,Telefax,e-Mail) erfolgt.

Der Widerrufs ist zu richten an:

BRINKMANN Distribution, Gewerbepark, 28879 Grasberg
eMail : info add shopdvd de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur
Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer
Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem
Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von
Wertersatz,kann dies dazu führen,dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig,wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren
ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Willenserklärung,für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und senden Sie es uns mittels Fax,
Email oder postalisch zurück.

BDS
BRINKMANN Distribution
Gewerbepark
28879 Grasberg

Fax: 04208-525
Mail: info add shopdvd  de


Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

(1)_____________________________

(2)_____________________________

(3)_____________________________

(4)_____________________________

(5)_____________________________

(weiter fortsetzten soweit mehr Artikel erstanden wurden und deren Kaufvertrag widerrufen werden soll)

Bestellt am ____________________ (*)/erhalten am ____________________ (*)


________________________(Ihr Name)

________________________(Straße, Hausnummer)

________________________(PLZ, Ort)



______________(Datum)


___________________________
Ihre Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen

§ 11 Rückgabebelehrung für Unternehmer

Für Unternehmer im Sinne des §14 BGB gilt folgende Rückgabebelehrung:

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr.

BDS, Gewerbepark, 28879 Grasberg

Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe erhalten Sie eine Gutschrift über den Erstattungsbetrag, welcher Ihnen mit folgenden Bestellungen verrechnet wird. Eine Auszahlung ist nicht möglich. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Ende der Rückgabebelehrung für Unternehmer

§ 12 Jungenschutz

Ein Versand von Spirituosen oder anderen Produkten, die gesetzliche Verkaufsbeschränkungen und Bedingungen unterliegen erfolgt ausschliesslich an berechtigte
Personen. Zur Sicherstellung ist das ausliefernde Unternehmen berechtigt, die Übergabe der Waren von der Vorlage eines gültigen Altersnachweises abhängig zu
machen. Der Altersnachweis kann auch von uns vor Entgegennahme der Bestellung angefordert werden. Mit der Bestellung versichert der Käufer, das er in seinem Land für den Erwerb von alkoholischen Getränken und Spirituosen das notwendige Alter besitzt.

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Grasberg. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist Osterholz-Scharmbeck, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 14 Sonstiges

Sofern in den vorstehenden Bedingungen Sonderregelungen für den Verkehr mit Kaufleuten getroffen sind, gelten sie nur, sofern der jeweilige Vertrag zum Betriebe des Handelsgewerbes dieser Kaufleute gehört. Solchen Geschäften werden Geschäfte mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gleichgestellt.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

UStId-Nr.: DE 116222787

BRINKMANN Distribution